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Ein Jahr völliges Versagen in Berlin

Vor einem Jahr fand die letzte Bundestagswahl statt. Wer gehofft hatte, dass sich nun etwas zum Besseren wendet, sieht sich bitter getäuscht. Engin Eroglu, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der FREIE WÄHLER, sieht ein völliges Versagen in Berlin.

Ein halbes Jahr lang war Deutschland praktisch ohne funktionierende Regierung. Die Verhandlungen zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition zogen sich endlos hin um dann schließlich doch mit einem großen Paukenschlag zu platzen. „Die beteiligten Parteien waren unfähig, teils auch unwillig eine stabile Regierung zu bilden“, beschwert sich Engin Eroglu. Schließlich kam es zur Neuauflage der großen Koalition, die eigentlich weder die eine noch die andere Seite wollte. Und das zeigte sich auch deutlich in der Folge.

Denn auf ein halbes Jahr ohne Regierung folgte ein halbes Jahr der Regierungskrisen. „Die große Koalition strauchelt von einem Dilemma in das nächste. Sachbezogene konstruktive und zukunftsgerichtete Politik findet nicht mehr statt, weil sich die Koalitionspartner lieber gegenseitig auf die Füße treten und einen populistischen Ballon nach dem anderen aufsteigen und dann platzen lassen!“, echauffiert sich Eroglu. Die für die FREIE WÄHLER drängenden Fragen und Probleme bleiben dabei unbeachtet und ungelöst. „Die eklatante Unfähigkeit lässt sich inzwischen nicht mehr schönreden und verschleiern, wodurch sich Spitzenpolitiker der Bundesregierung und sogar die Kanzlerin selbst, sich öffentlich für ihre Unfähigkeit entschuldigen. Das ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten!“, sagt Eroglu deutlich.

Für Engin Eroglu ist das „System Merkel“ am Ende: „Die Regierung ist kein Garant mehr für Stabilität sondern nur noch für ein ganzjähriges Sommertheater. Als Folge davon werden die rechten und linken Ränder immer stärker und sorgen für eine unheilvolle Konfrontation und Spaltung auch in der Bevölkerung.“

Es ist höchste Zeit, dass neue verantwortungsvolle Kräfte in der politischen Mitte zum Zuge kommen. Nur so lässt sich eine weitere Spaltung unserer Gesellschaft verhindern, nur so wird Deutschland auch innerhalb Europas wieder zum starken und stabilen Partner. Es ist Zeit für eine solide wertekonservative und zugleich bürgerlich-liberale Politik, die den Menschen und dessen Wohl in den Mittelpunkt stellt. Es ist Zeit für die FREIE WÄHLER!




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