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Einspruch gegen Landtagswahlergebnis — Entscheidung nicht vor dem Herbst

Dr. Diego Semmler

Laubach/Wiesbaden. — Im Widerspruchsverfahren der FREIE WÄHLER Hessen gegen das Ergebnis der hessischen Landtagswahl vom Oktober 2018 hat das Wahlprüfungsgericht nun seine Arbeit aufgenommen. Dies berichtete am Dienstag Dr. Diego Semmler aus Laubach, der das Verfahren für die FREIE WÄHLER betreut und die Unstimmigkeiten bei der Wahlauszählung aufgedeckt hatte.

Dr. Diego Semmler hatte statistische Auffälligkeiten in etlichen Wahllokalen gefunden, mit dem Verdacht, dass dort die FREIE WÄHLER zu wenige Stimmen bekommen hatten, vermutlich durch den Umstand, dass die Stimmen in den meisten Fällen mit der Piratenpartei vertauscht wurden. Das Wahlprüfungsgericht wird aber voraussichtlich nicht vor dem kommenden Herbst zu einem Ergebnis kommen.

Ebenfalls berichtet Semmler, dass auf Nachfrage beim Landeswahlleiter dort offenbar noch keine Verbesserungen initiiert wurden, um weitere Verwechslungen zu vermeiden und die Qualität der Ergebnisse sicher zu stellen. Vielmehr wird der Schwarze Peter den Kreiswahlleitern zugeschoben. „Der Landeswahlleiter hat gar nichts unternommen und nimmt Ungenauigkeiten bei der Stimmauszählung billigend in Kauf“, empört sich Dr. Diego Semmler.

Auf Grund dieser Antwort haben die FREIE WÄHLER beschlossen, bei der anstehenden Europawahl am Sonntag Wahlbeobachter in einige Wahllokale zu schicken. Die Vorbereitungen dazu sind bereits angelaufen.

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