Hessen / Wahlkreis Gießen – Nach dem viel beachteten Volksbegehren der FREIEN WÄHLER Hessen für landesweit gebührenfreie Kita-Plätze kommt nun die zweite Runde: Der Laubacher Diego Semmler, Direkt­kandidat für den Wahlkreis Gießen, hat in Zusammenarbeit mit der Landes­vereinigung Hessen der FREIE WÄHLER eine Onlinepetition gestartet mit dem Ziel, den Druck auf die Landesregierung zu verstärken und den Besuch der Kitas gebührenfrei zu gestalten.
„Kinderkrippen und –tagesstätten sind inzwischen, ebenso wie Schulen und Universitäten, zu Bildungseinrichtungen aufgestiegen, deren Besuch für die Eltern kostenfrei sein sollte“, unterstützt Engin Eroglu, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER Hessen das Anliegen. „Da die Kommunen, nicht zuletzt durch immer neue, von der Bundes- und Landesregierung übertragene Aufgaben, dazu nicht in der Lage sind, fordern wir FREIE WÄHLER Hessen, dass das Land - genau wie bei der Schule - die Kosten vollständig übernimmt.“ Der kostenfreie Besuch der Kitas würde den Bildungs- und Erziehungsauftrag der Kindertagesstätten unterstreichen und zusätzliche Anreize zum Besuch der Einrichtungen geben. Dadurch könnten mehr Kinder zu einem frühen Zeitpunkt gefördert werden. Die finanzielle Entlastung der Eltern würde soziale Hürden beseitigen und einen Beitrag zu mehr Chancen­gleichheit leisten.
Seitdem der Bund 2013 die Kommunen verpflichtet hat, für jedes Kind ab dem ersten Lebensjahr einen Krippenplatz bereitzustellen, geht vielen Gemeinden finanziell zunehmend die Puste aus. „Wenn man der frühkindlichen Bildung und der aktiven Familienpolitik einen so hohen Stellenwert beimisst, wie es Landes- und Bundespolitiker in Sonntagsreden immer wieder tun, dann darf der Kita-Besuch nicht kostenpflichtig sein“, fordert Eroglu. Ein Blick über die Landesgrenzen täte da manchem Entscheidungsträger gut. Nach einer schrittweisen Abschaffung der Kindergartenbeiträge wird seit August 2010 in Rheinland-Pfalz kein Elternbeitrag mehr für Kinder ab dem zweiten Lebensjahr im Kindergarten erhoben. Die Stadtstaaten Berlin und Hamburg planen Ähnliches. Die Lust am Lernen beginnt eben nicht erst in der Grundschule, sondern bereits viel früher. Für alle Kinder - ob aus sozial schwachen oder gut situierten Familien oder mit Migrationshintergrund - ist ein frühzeitiger Besuch einer Krippe oder Kindertagesstätte von hoher Bedeutung für die Bildung und Entwicklung der sozialen Kompetenzen. Hier werden Basisfähigkeiten und Schlüssel­qualifikationen erworben, die im späteren Leben verantwortungsvolles soziales Verhalten stärken. Auch muss im Hinblick auf die hohe Zuwanderung an eine bezahlbare und unmittelbare Integration sowie Sprachförderung gedacht werden. Zudem erfordern die heutigen Lebens- und Arbeits­verhältnisse vieler Eltern, deren Arbeitsalltag immer stärker durch Schichtdienst und zeitlich wenig planbare Teilzeitjobs geprägt ist, weitaus flexiblere Modelle als viele Kita-Träger sie anbieten. Um so mehr ist es für die Partei FREIE WÄHLER Hessen nicht hinnehmbar, dass die Beitragsfreiheit für Kitas in Deutschland nicht flächendeckend umgesetzt wird.
Während manch andere Partei das Thema mittlerweile als Wahlgeschenk für Eltern entdeckt hat, geht der Plan von Diego Semmler weiter: Genau wie Lehrer sollten Erzieher studiert sein und ein entsprechendes Gehalt bekommen. Zudem müssten mindestens zwei Erzieher für 16 Kinder über drei Jahren anwesend sein, um nicht nur eine Aufbewahrung, sondern eine qualifizierte Betreuung zu gewährleisten. Dies ist EU Standard und wird z.B. in den nordischen Ländern umgesetzt und in Berlin mit zwei Erziehern pro 18 Kindern nur knapp verfehlt.
Das Kostenargument lässt Semmler dabei nicht gelten. Die zusätzlichen Kosten pro Kind liegen bei etwa 10.000 € für drei Jahre, was in etwa einem halben Jahr Arbeitslosigkeit entspricht. Wenn durch diese Maßnahmen nur jedes 80. Kind vor Langzeitarbeitslosigkeit bewahrt werden könnte, würde die Gesellschaft bereits finanziellen Gewinn machen.
„Der zusätzliche Gewinn an Fairness ist dagegen sogar unbezahlbar.“ argumentiert Diego Semmler weiter: „Ich bitte Sie unsere Petition auf www.kitafrei.de zu unterschreiben, damit im Vorfeld der anstehenden Bundes- und Landtagswahlen 2017 und 2018 das Thema im Sinne der Kinder an Gewicht gewinnt.“