Aktuelles

Die FREIE WÄHLER Hessen fordern von der hessischen Landesregierung die Einrichtung von Unterstützungsfonds für Unternehmen um die Folgen der Corona-Krise abfedern zu können.

Die FREIE WÄHLER Hessen zeigen sich enttäuscht über die Art, wie sich der hessische Landtag mit der Petition gegen die Straßenausbaubeiträge („Strabs“) beschäftigt hat.

Engin Eroglu, Europaabgeordneter der FREIE WÄHLER, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, äußert sich zur derzeitigen Lage in Syrien: "Der Krieg in Syrien dauert nunmehr seit 10 Jahren an, und auch um Idlib wird seit Monaten gekämpft. Es brauchte 13 000 Flüchtlinge an den EU-Grenzen, und erst jetzt wollen die EU, die UN und weitere Regierungen und internationale Gremien verstärkt über einen Waffenstillstand und mögliche Lösungen diskutieren. Seit 2011 wird die westliche Politik gegenüber Syrien durch eine große Kluft zwischen Rhetorik und Handeln, schlechter Kommunikation mit Verbündeten und mangelnden Visionen untergraben. Die Wahrheit ist, dass der Angriff auf Idlib lange vorhersehbar war und die EU hätte vorbereitet sein müssen. Die Idee einer Schutzzone um Idlib muss dringend weiterverfolgt, und durch internationales Drängen vor dem UN-Sicherheitsrat praktisch umgesetzt werden. Dafür müssen wir uns auch weiterhin mit Nachdruck einsetzten, denn nur so kann das Leid der Bevölkerung gelindert werden. Mit jedem Tag, der vergeht, wird dieser Aufruf dringlicher.“

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Die FREIE WÄHLER Hessen fordern ein kostenloses Hessenticket für alle Schülerinnen und Schüler, unabhängig von der derzeit noch geltenden Entfernungsregel zwischen Wohnort und Schule. Die Partei schließt sich damit einem an die hessische Landesregierung gerichteten Resolutionsentwurf der FREIE WÄHLER Groß-Gerau an, die im März einen Entwurf im dortigen Kreistag vorlegen wollen.

Nicht nur die Anzahl der Europaabgeordneten hat sich durch den Brexit verändert und ist auf 705 gesunken, jetzt gehören auch die Beziehungen mit Großbritannien, das nun zu einem Drittstaat der EU geworden ist, neuerdings in den Arbeitsbereich des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament. Engin Eroglu, Europaabgeordneter der FREIE WÄHLER, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten: "Wir werden uns in den kommenden Monaten während der Übergangszeit bis zum 31. Dezember 2020 damit auseinandersetzten, wie das Verhältnis mit Großbritannien zukünftig aussehen soll, um für beide Seiten im gegenseitigen Interesse die bestmögliche Grundlage zu schaffen. Im Auswärtigen Ausschuss stellt dies für uns ein neues Themengebiet da, mit dem wir uns jetzt intensiv befassen müssen.“

Engin Eroglu, Europaabgeordneter und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen, setzt sich weiter für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge („Strabs“) ein. Um sich einen Überblick über die Finanzierung kommunaler Straßen in den anderen EU-Mitgliedsländern zu verschaffen, hat Eroglu den wissenschaftlichen Dienst des Europaparlaments beauftragt, die Lage hinsichtlich der „Strabs“ zu untersuchen.

Am Freitag den 24. Januar 2020 besuchte Engin Eroglu, Mitglied des Europäischen Parlaments die EDEKA Filiale Reinbold in Melsungen. Für eine halbe Stunde übernahm Eroglu die Kasse und zog die verschiedensten Lebensmittel über das Band. Die komplette Einnahme in dieser Zeit wurde vom Verbund gleich im Anschluss an die evangelische Kindertagesstätte am Kutschengraben überreicht.

Unter der Leitung des FREIE WÄHLER Europaabgeordneten Engin Eroglu besuchte eine Delegation der FREIEN WÄHLER die innogy Power-to-Gas Anlage in Nordrhein-Westfalen.

Die FREIE WÄHLER Hessen kritisieren die hohe Zahl von Quereinsteiger*innen, die derzeit an den hessischen Grundschulen mit unzureichender pädagogischer Qualifizierung unterrichten.

Trotz iranischer Raketenangriffe auf US-Ziele im Irak, die am Donnerstagmorgen die Grünen Zone Bagdads trafen, scheinen sich die Spannungen zwischen den politischen Führungen im Iran und in den USA gegenwärtig im Vergleich zu den vorherigen Tagen zu entschärfen. Diese drohten nach der Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani am 3. Januar, angeordnet durch Donald Trump, und den anschließenden Raketenangriffen der iranischen Führung auf wichtige irakische Stützpunkte, die US-Truppen im Irak beherbergen, zu eskalieren.

Die FREIE WÄHLER Hessen kritisieren scharf geplante neuerliche Änderungen an der Hessischen Gemeindeordnung durch die schwarz-grüne Landesregierung.

Für Unverständnis sorgen bei Engin Eroglu, Europaabgeordneter und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen, Forderungen aus den Reihen der regionalen Grünen nach einem Ausbaustopp der A49. „Es ist mir unbegreiflich, wie eine Partei gegen den Ausbau von dieser wichtigen Infrastruktur für unsere Region in Nordhessen sein kann“, sagte Eroglu am Dienstag.

Mit der Ausrufung des „Klimanotstands“ erkennt Engin Eroglu, Europaabgeordneter und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen, eine Doppelmoral des europäischen Parlaments.

Vorstellung der Mitarbeiter von MdEP Engin Eroglu.

Zeit für eine Besichtigung der K & D Backwaren in Maintal-Bischofsheim hat sich am Sonntag Engin Eroglu, Europaabgeordneter und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen, genommen.

Der Europaabgeordnete der FREIE WÄHLER, Engin Eroglu, besuchte die Klinik am Kurpark in Reinhardshausen. Dabei informierte er sich nicht nur über die dortigen Therapiemöglichkeiten im Bereich der Urologie, sondern erfuhr vor allem, welchen Stellenwert Bad Wildungen als zweitgrößtes Heilbad Deutschlands hat.

Engin Eroglu, Europaabgeordneter und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen, wurde am Samstag auf der Bundesmitgliederversammlung der FREIE WÄHLER mit 82,5 % zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.